Finanzausschuss am 30.11.2016 – Finanzplanung, Straßenbeleuchtung

Auch in 2017 soll der Haushalt der Gemeinde wieder ausgeglichen sein. Bei einem ausgeglichenen Haushalt werden die geplanten Ausgaben

(auch Abtrag und Zinseszins – etwa 1.000.000,00 € –
für die in Anspruch genommenen Kredite – etwa 14.000.000,00 €, ohne Kassenkredit)

durch laufende Einnahmen aus Steuern und anderen Einnahmequellen gedeckt.

Umgelegt auf die Grundsteuer B würden Zins- und Zinseszins der 14.000.000,00 € Schulden bei der momentanen Zinslage durchschnittlich etwa 550,00 € pro Jahr und Grundstück ausmachen.
Mit anderen Worten, hätte die Gemeinde keine Schulden, könnten die Abgaben deutlich geringer sein. Deshalb ist trotz eines ausgeglichenen Haushaltes bei den Ausgaben der Gürtel eng zu schnallen.

In anderen Gemeinden wird die Straßenbeleuchtung schon lange in der Nacht abgeschaltet. Die Verschuldung von Wehretal führte am 02.03.2015 zum Beschluss der Gemeindevertretung (12 dafür, 10 dagegen, 1 Enthaltung) die Straßenbeleuchtung von 01.00 Uhr – 04.00 Uhr abzuschalten. Zum damaligen Zeitpunkt kostete das Einschalten der Straßenbeleuchtung für eine Stunde 5.700,00 €. Mit dem Abschalten wurden also pro Jahr 17.100,00€ eingespart. Umgelegt auf die Grundsteuer B bedeutet die Einsparung durchschnittlich etwa 10,00€ weniger Abgaben pro Jahr und Grundstück. In Hoheneiche kam es zu mehreren Bränden, weshalb dort die Straßenbeleuchtung wieder die ganze Nacht eingeschaltet ist, obwohl unklar ist ob es einen Zusammenhang gibt.

Die Tagesordnung der konstituierenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Mittwoch, den 30. November 2016, um 19:30 Uhr,
im Sitzungszimmer der Gemeindeverwaltung Wehretal, Landstraße 70.
Die Sitzung ist öffentlich.

TAGESORDNUNG:
1. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017
2. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2016 bis 2020
3. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Wehretal
4. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 22.09.2016 auf Aufhebung des Beschlusses zur Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung in Wehretal
5. Verschiedenes

Sofern die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss am 30.11.2016 bis ca. 22:00 Uhr nicht abgeschlossen werden können, ist eine weitere Sitzung für Donnerstag, den 08.12.2016 um 20:00 Uhr vorgesehen.

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