Nachtragshaushalt im Ausschuss am 21.06. – Ein Protokoll ohne Details

Wenn Sie mehr wissen wollen, als im Protokoll steht bitte klicken:
Entwurf Nachtrag 2016
Im Investitionsprogramm finden Sie die größte Veränderung über 250.000,00 €: 
Ankauf von Grundstücken 

Aus dem Protokoll der öffentlichen Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses vom 21. Juni 2016
im Sitzungszimmer der Gemeinde Wehretal, in Wehretal-Reichensachsen
Beginn 20.05 Uhr
Ende: 20.55 Uhr

TAGESORDNUNG:
1. Wahl der/des Vorsitzenden
2. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
3. Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und ihrer oder seiner Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter
4. Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs der I. Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Fortschreibung des Investitionsprogramms und Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2016
5. Verschiedenes

TAGESORDNUNGSPUNKT 1:
Wahl der/des Vorsitzenden
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Schlarbaum, bittet um Vorschläge für das Amt des Vorsitzenden. Herr Weiner (SPD-Fraktion) schlägt Herrn Andreas Eifler als Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses vor.
Herr Dr. Wenzel (FWG-Fraktion) schlägt als weiteren Kandidaten Herrn Norbert Claus vor. Es bestehen keine Einwände, eine offene Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnisse:
Herr Eifler: 6 Ja-Stimmen — 1 Nein Stimme
Herr Claus: 1 Ja Stimme — 6 Nein Stimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss wählt damit Herrn Andreas Eifler zum Vorsitzenden.
Herr Eifler nimmt die Wahl an, bedankt sich für das ausgesprochene Vertrauen und übernimmt die Sitzungsleitung von Herrn Schlarbaum.

TAGESORDNUNGSPUNKT 2:
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
Herr Weiner (SPD-Fraktion) schlägt Herrn Markus Apel als stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses vor. Herr Dr. Wenzel (FWG-Fraktion) schlägt als weiteren Kandidaten Herrn Norbert Claus vor. Es bestehen keine Einwände, eine offene Abstimmung durchzuführen.

Abstimmungsergebnisse:
Herr Apel: 5 Ja-Stimmen — 1 Nein Stimme —1 Enthaltung
Herr Claus: I Ja Stimme — 6 Nein Stimmen

Der Haupt- und Finanzausschuss wählt damit Herrn Marcus Apel zum stellvertreten
Vorsitzenden. Herr Apel nimmt die Wahl ebenso an.

TAGESORDNUNGSPUNKT 3:
Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und ihrer oder seiner Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter
Seitens der Verwaltung werden Stefan Stederoth als Schriftführer sowie Bernd Becker als
erster Stellvertreter und Julia Göpfert als zweite Stellvertreterin vorgeschlagen. Eine geheime Wahl wird nicht vorgeschlagen und die Wahlen werden im Block durchgeführt.

Abstimmungsergebnis:
Die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses wählen einstimmig Herrn Stefan Stederoth als Schriftführer sowie Herrn Bernd Becker als erster Stellvertreter und Frau Julia Göpfert als zweite Stellvertreterin. Die Wahlen werden angenommen.

TAGESORDNUNGSPUNKT 4:
Beratung und Beschlussfassung des Entwurfs
der I. Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Fortschreibung des Investitionsprogramms und Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2016
Herr Stederoth von der Verwaltung erläutert auf Grundlage einer Power-Point-Präsentation die wesentlichen Veränderungen des Nachtragshaushaltsplanes im Vergleich zum Ursprungshaushalt 2016. Der Überschuss des Gesamtergebnishaushaltes reduziert sich nur unwesentlich von 8.457,00 € um 394,00 € auf 8.063,00 €. Die Auszahlungen des Investitionsprogramms erhöhen sich von insgesamt ursprünglich 2.199.000 € auf einen Gesamtbetrag von 2.473.521 €. Beim Haushaltssicherungskonzept haben sich im Vergleich zum Ursprungshaushalt keine Änderungen ergeben.
Die neuen Planansätze werden sowohl bei der Ertrags- als auch Aufwandsseite im Ergebnishaushalt einzeln erörtert und den vereinzelten Fragen aus dem Gremium entsprechend beantwortet.
Die Änderungen im Finanzhaushalt mitsamt dem neuen Investitionsprogramm werden ebenfalls besprochen. Herr Bürgermeister Kistner und Herr Büroleiter Becker ergänzen die Ausführungen von Herrn Stederoth und beantworten die Fragen zu den einzelnen Investitionen.
Beim Haushaltssicherungskonzept des Ursprungshaushalts 2016 ergeben sich keine Änderungen, da sich das Ergebnis im Gesamtergebnishaushalt nur unwesentlich geändert hat und nach jetzigem Stand auch davon ausgegangen werden kann, dass die festgesetzten Konsolidierungsmaßnahmen wie erwartet umgesetzt werden können.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde
Wehretal den Entwurf der I. Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan sowie Fortschreibung des Investitionsprogramms und Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2016 zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:
5 Ja-Stimmen
2 Enthaltungen

TAGESORDNUNGSPUNKT 5:
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen

Über FWG - Bürger für Wehretal

Die Alternative zu den Parteien - Unabhängigkeit ist unsere Stärke
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